# 37|2015: Freiheiten, Öffentlichkeiten/Artikel

Macht.Platz – Zur Rolle des besetzen Platzes und neuer Technologien in aktuellen Sozialen Bewegungen

von Christoph Hubatschke


„Are you ready for a Tahir moment? On Sept. 17, flood into lower Manhattan, set up tents, kitchens, peaceful barricades and occupy Wall Street.“ (Adbusters Aufruf, Twitter)

I.
Es war dieser simple Aufruf des kanadischen kapitalismuskritischen Magazins Adbusters, der unter anderem als einer der Impulse für den Beginn der Occupy-Wall-Street(OWS)-Bewegung gilt. Bereits in diesem Tweet lassen sich einige zentrale Merkmale nicht nur von Occupy, sondern auch von vielen anderen Sozialen Bewegungen der letzten Jahre erkennen (1).
Der ,Tahir moment‘ verweist dabei nicht bloß auf die ARebellion im Allgemeinen und den ägyptischen Aufstand im Speziellen, sondern auch auf die zentrale Rolle physischer Plätze. So war der Tahir-Platz nicht bloß ein Versammlungsort unter anderen, sondern er prägte maßgeblich die Identität der ägyptischen Bewegung. Die Orte der aktuellen Sozialen Bewegungen sind also nicht bloß Schauplätze der Auseinandersetzungen, sondern essentieller Teil der Bewegungen. Anders als die den Gipfeln der Weltmächte hinterherziehende Alterglobalisierungsbewegung sind die neuen Bewegungen gekommen um zu bleiben. Vom Gezi-Park über den Syntagma-Platz zur Wall Street und dem Puerta del Sol werden diese Plätze und Straßen be-lebt. Denn was Adbusters mit dem Tahir moment versucht zu benennen, ist mehr als eine ortsgebundene politische Kundgebung, es ist eine bestimmte Protestkultur. AktivistInnen sollen nicht einfach nur vorbeikommen, einigen Reden lauschen, etwas Lärm machen und sich dann wieder zerstreuen; AktivistInnen sollen sich vielmehr aktiv einbringen, den Platz oder die Straße gleichermaßen wie die Bewegung kreativ mitgestalten und verweilen, Zelte aufstellen, ein Pressebüro einrichten, eine Volksküche aufbauen, Infotische, Kost-Nix-Zelte und Bibliotheken einrichten, am Straßentheater teilnehmen und natürlich bei den täglichen Plena mitdiskutieren – so zumindest der hohe Selbstanspruch dieser Bewegungen. Für kurze Zeit und unter ständiger Gefahr einer brutalen Räumung oder sonstiger Übergriffe wird der besetzte Platz so eben zu mehr als nur einem Versammlungsort; er ist Wohnort, Ort der Kommunikation, er ist Identifikationsort der ganzen Bewegung. Es ist ein Ort der politischen Bildung und Diskussion, ein symbolischer Ort des Widerstandes und doch auch ein real-physischer Ort, an dem politische Gegenkultur gelebt werden kann und nicht zuletzt ist es ein Ort, von dem aus das Politische neu gedacht wird.
Während in der Neoliberalisierung unserer Städte jeder Platz, jede Straße und jeder Raum mit einer konsumorientierten Bedeutung belegt wird, öffentlicher Raum also privaten Einkaufszentren und anderen regulierten und überwachten ‚Nicht-Orten‘ (vgl. Augè 2012) weichen muss, verweigern sich die Bewegungen dieser neoliberalen Logik. Die Besetzung von Plätzen soll nicht nur den politischen Druck erhöhen, sondern darüber hinaus die starre Ordnung der Stadt öffnen, einen Raum schaffen, der sich seiner Fixierung entzieht und offen gehalten wird. Der besetze Ort ist nicht abgeschlossen, seine Struktur ist nicht fix; offen für zahlreiche heterogene Protestierende dient der besetzte Platz zwar als Identifikationsort für die gesamte Bewegung, bleibt dabei jedoch genauso heterogen wie die Bewegungen selbst. Denn die offene und sich ständig im Wandel befindende Spontan-Architektur des besetzen Platzes (Zelte, Bibliotheken, Küchen) beeinflusst die für diese Bewegung so wichtige Diskussionskultur in den Assambleas gleichermaßen wie sie den Platz selbst verändert.
Darüber hinaus wird durch das kollektive Leben und Diskutieren am besetzten Platz die Grenze zwischen Öffentlichem und Privatem ganz bewusst verwischt, sofern diese Grenze überhaupt angenommen wird. Das prekäre Leben auf dem Platz ist ein Leben im Ausnahmezustand, ein ständiges Ausgesetzt-Sein: den Medien, die über die Proteste berichten, den Mitprotestierenden und vor allem den staatlichen Repressionsbehörden gegenüber.

„Where the legitimacy of the state is brought into question precisely by that way of appearing in public, the body itself exercises a right that is no right; in other words, it exercises a right that is being actively contested and destroyed by military force, and which, in its resistance to force, articulates its persistence.“ (Butler 2011: 5)

Die Bewegungen setzen sich also durch die Besetzung öffentlicher Plätze, durch das prekäre Be-Leben dieser Plätze einer ständigen Verwundbarkeit aus. Transparenz, so könnte man argumentieren, findet sich bei diesen Bewegungen nicht nur in ihrem eigenen Anspruch Entscheidungen und Diskussionen öffentlich zu machen – oft geleitet von einer Blindheit den informellen Hierarchien innerhalb der Bewegung gegenüber –, sondern vielmehr macht die Besetzung eines öffentlichen Platzes selbst die alltäglichsten Tätigkeiten innerhalb des Protestes öffentlich und transparent. Das Sitzen, Schlafen und Diskutieren, selbst schon das Herumstehen (man denke dabei an den in den Gezi-Protesten berühmt gewordenen ‚Standing man‘) ist auf dem besetzten Platz ein politischer Akt, weil er die Normen und Gesetze, wie man sich auf der Straße oder im öffentlichen Raum zu verhalten habe, bricht. Die AktivistInnen sind keine KonsumentInnen und auch nicht in ständiger Bewegung wie PassantInnen, sondern verweigern sich vielmehr der Bewegung.

„Occupation is, in addition to its spacial connotations, an art of duration and endurance, manifesting the paradoxical synthesis of social movement and mobilization with immobility, the refusal to move.“ (Mitchell 2013, 105)

Die Entscheidung, den öffentlichen Raum zu besetzen und zu bewohnen liefert die Bewegung einer gewissen Kontrolle aus, denn – so zeigte sich in zahllosen Protesten in den letzten Jahren – die Konzentration der Bewegungen auf einzelne Orte erleichtert auch die Überwachung. So wurde z.B. der Zucotti-Park, zentraler besetzter Platz der OWS-Bewegung, zügig von polizeilich kontrollierten Tretgittern eingekreist und man installierte eine permanente und umfassende Videoüberwachung (vgl. Mörtenböck/Mooshammer 2012: 60). Schnell können die Protestierenden von gesellschaftlich Ausgeschlossenen also zu polizeilich Eingeschlossenen werden. Besonders problematisch und gefährlich ist diese Kontrolle und Überwachung dabei für gesellschaftlich Verfolgte, wie z.B. für Refugees, deren Camps gleichermaßen wie deren bloße Anwesenheit in besetzten Räumen oftmals als Repressionsvorwand und Abschiebungsgrund konstruiert wird. Die Besetzung zentraler Plätze im Herzen der Stadt ist – so scheint es – eine prekäre, temporäre semi-autonome Zone, das Gegenteil also von Hakim Bey’s einst theoretisierten ,Temporary Autonom Zones‘ (TAZ) (vgl. Bey 1991), die im Verborgenen den Aufbau von Gegenstrukturen propagierten. Gezeichnet von dieser doppelten Prekarität – also der Verwundbarkeit der Bewegungen nicht nur durch polizeiliche Repression in Form von Überwachung, Kontrolle und Durchsuchungen, sondern eben auch durch das eigene Bekenntnis zur Offenheit und Transparenz, also einem vorübergehenden Leben, Protestieren, Diskutieren, usw. im öffentlichen Raum, beobachtet von Polizei und den Massenmedien gleichermaßen wie den eigenen Webcams, die den Livestream vom Plenum und vom Camp 24/7 beliefern – sind diese Bewegungen leichter angreifbar. Die aktuellen Bewegungen suchen jedoch trotzdem oder auch gerade deswegen, ganz bewusst die Öffentlichkeit, machen dabei Prekarität und Verwundbarkeit sichtbar und stellen so nicht nur die Autorität und das Gewaltmonopol des Staates in Frage, sondern auch ihre eigene Perspektive. Interne Widersprüche, Diskussionen und Streitereien werden damit nicht im vermeintlich Geheimen ausgetragen, sondern ganz bewusst nach außen getragen und fördern so die Wahrnehmung dieser Bewegungen als heterogene Bewegungen. Ein zentrales Mittel dabei ist – wie schon öfters angedeutet – die Verwendung neuer Medien und Technologien.

II.
So ist es kein Zufall, dass das Printmagazin Adbusters den Aufruf zur Besetzung der Wall Street und zur Reproduzierung des so emphatisch beschworenen Tahir moments in den 140 Zeichen eines Tweets verkündete. Denn in der Wahrnehmung vieler – vor allem westlicher BeobachterInnen und JournalistInnen – verdankt sich die ARebellion zu einem großen Teil der Verwendung neuer Technologien und vor allem von – abermals westlichen – Social-Media-Plattformen. Allzu gerne wurde daher eine Twitter-Rebellion herbei geschrieben oder eine Facebook-Revolution phantasiert.
Natürlich haben Technik im Allgemeinen und neue Technologien im Besonderen einen massiven Einfluss auf die Protestbewegungen und Revolutionen ihrer Zeit. Jede Soziale Bewegung versuchte sich der Techniken ihrer Zeit zu bemächtigen, um ihre eigene Position und ihren Kampf zu stärken (vgl. Morozov 2011: 275ff., Milan 2013: 19ff.). Dass Social Media sowie die Benutzung von Smart Technologies eingesetzt wurden, um sich zu organisieren und um Demonstrationen und Kundgebungen gleichermaßen wie Repression zu filmen und trotz versuchter Zensur so die Öffentlichkeit sowohl im eigenen Land als auch international zu informieren, konnte bereits 2009 bei den Massendemonstrationen im Iran beobachtet werden. Spätestens seitdem gibt es eine rasant anwachsende Menge an Studien und Untersuchungen zur Rolle von Social Media in aktuellen Protesten (2). Doch wie Evgeny Mozorov in seinen sarkastischen Publikationen nicht müde wird zu betonen (vgl. dazu vor allem Morozov 2011), ist der Einfluss neuer Technologien auf politische Umwälzungen kein determinierender, ganz bestimmt haben weder das Internet (was auch immer ,das‘ Internet in all seiner Heterogenität sein soll) noch einzelne Social-Media-Plattformen Demokratiebewegungen begründet oder Diktatoren gestürzt. Der massive Einsatz neuer Technologien in den Protesten darf also keinesfalls zum Schluss veranlassen, das Internet sei Dank seiner vermeintlichen Dezentralität und tendenziellen Unkontrollierbarkeit eine ‚demokratischere‘ bzw. Demokratie fördernde Technologie. Trotzdem darf die Rolle neuer Technologien für die Sozialen Bewegungen ihrer Zeit eben auch nicht unterschätzt werden. So erleichtern neue Medien z.B. die tendenziell dezentralere Organisationsform neuer Sozialer Bewegungen, ohne gewählte Strukturen und SprecherInnen oder RepräsentantInnen. Auch der Anspruch, Diskussionen und Entscheidungen transparent zu machen, wird durch die Möglichkeiten von Livestream und offenen Chats befördert. Soziale Medien und Smart Technologies helfen also sowohl in der internen als auch in der externen Kommunikation, der spontanen und schnell reagierenden Organisierung von dezentralen Demonstrationen und Kundgebungen und selbstverständlich auch bei der Dokumentation dieser Bewegungen. Die Vielzahl an Blogposts, Videos, Tweets und Fotos in Verbindung mit Flugblättern, selbstgedruckten Zeitungen und Graffitis verstärkt die Wahrnehmung dieser Bewegungen als heterogen und vielstimmig, was gleichzeitig aber natürlich auch die Möglichkeiten Falschinformationen zu verbreiten erhöht. Die freiwillige, umfassende und andauernde Dokumentation der AktivistInnen selbst verstärkt jedoch auch die Prekarität der Bewegungen, schließlich können auch repressive Kräfte auf diese umfassenden Archive zugreifen und zur Strafverfolgung auswerten (so geschehen z.B. bei den Londoner Riots). Social Media führt dazu auch neue Möglichkeiten von Hierarchien innerhalb der Bewegungen ein, so haben jene AktivistInnen, die die ‚offiziellen‘ Accounts der Bewegungen verwalten, wesentlich mehr Deutungshoheit über die Bewegungen als andere AktivistInnen (vgl. Gerbaudo 2012: 134ff.). Ein weiteres zentrales Problem ist, dass der Großteil der in diesen Bewegungen verwendeten Social-Media-Plattformen gewinnorientierte Unternehmen sind, die nicht nur sensible Daten sammeln, um damit zu handeln sowie Diskussionen und Seiten von Bewegungen sperren können, sondern durchaus auch nicht davor zurückschrecken, Informationen über AktivistInnen auch an diktatorische Regime weiterzugeben.
Ähnlich wie die Neoliberalisierung der Stadt ist eben auch eine zunehmende Monopolisierung, Kommodifizierung und Privatisierung des Internets zu beobachten. Wie in der Stadt nehmen auch im Internet ‚halböffentliche‘ Räume zu, findet immer mehr (virtuelles) Leben auf den Plattformen von privaten, gewinnorientierten Unternehmen statt. So wie die Besetzung des Platzes können Soziale Bewegungen jedoch auch diese virtuellen Plätze ‚besetzen‘. Sei es mit der Flutung der sonst meist kommerzialisierten Timelines mit politischen Hashtags und Memes oder auch mit der Sitzblockade ähnlichen Taktik der DDos-Angriffe einzelne Plattformen und Seiten temporär unzugänglich zu machen, gibt es eine Vielzahl an Möglichkeiten für Soziale Bewegungen auch online Räume zu erobern. Darüber hinaus müssen auch neue Räume geschaffen werden, eigene soziale Netzwerke, die nicht kommerzialisiert sind und den AktivistInnen und UserInnen Autonomie über ihre eigenen Daten geben. Doch es geht hier nicht um ein Entweder-Oder, denn aktuelle Soziale Bewegungen, so habe ich versucht hier zu argumentieren, agieren zumeist sowohl auf der Straße als auch im Netz und wie Judith Butler in ihrem wunderbaren Text Bodies in Alliance betont, geht es dabei immer um Körper und deren Verwundbarkeit, ob auf der Straße oder im Netz.

„What bodies are doing on the street when they are demonstrating, is linked fundamentally to what communication devices and technologies are doing when they ‚report‘ on what is happening in the street. These are different actions, but they both require bodily actions.“ (Butler 2011: 9)

III.
Es geht daher also nicht darum, nach dem Erfolg aktueller Sozialer Bewegungen zu fragen, denn dies ist nicht nur immer schwer zu beurteilen, sondern ist es auch heute teilweise noch viel zu früh, um die nachhaltigen Erfolge und Veränderungen dieser Bewegungen abschätzen zu können. Vielmehr geht es darum, die Aufmerksamkeit auf die Praktiken und Methoden vieler neuer Sozialer Bewegungen zu lenken.
Denn selbst wenn die Proteste niedergeschlagen wurden und die Bewegungen den Ort schon lange verlassen haben, selbst wenn der ‚Normalzustand‘ wiederhergestellt wurde, die Sicherheitskräfte ‚aufgeräumt‘ haben und so die Ordnung bis ins Detail, bis zur Straßenverkehrsordnung wieder eingesetzt haben, sind diese ehemals besetzten Plätze (auch die virtuellen) nicht mehr dieselben. Denn die Veränderung der Plätze durch diese Proteste ist nicht nur eine materielle, sondern vielmehr eine symbolische. Der besetze Platz ist eine ,Bresche‘ (vgl. Lefort 2008), die in die hegemoniale Ordnung geschlagen wurde, eine Bresche, die nicht so einfach wieder geschlossen werden kann, eine Bresche, die immer wieder aufbrechen kann. So ist z.B. der Tian’anmen-Platz bis heute tief verbunden mit den brutalen Ereignissen von 1989; so tief verbunden, dass sich Jahrzehnte später die chinesische Regierung nach wie vor gezwungen sieht, an Jahrestagen den Platz abzusperren und jegliche Erwähnung des Platzes online wie offline zu zensieren. Auch die türkische Regierung sah sich genötigt, den Taksim-Platz und den daran angrenzenden Gezi-Park zum Jahrestag abzusperren. Doch gerade diese unübliche Leere und Stille auf sonst so unglaublich geschäftigen Plätzen erinnert umso stärker an die Bewegungen, die mit diesen Plätzen verbunden sind. Es gilt daher mehr Breschen zu schlagen und immer mehr Plätze zu besetzen, seien es zentrale Plätze in Millionenstädten, Hörsäle auf der Universität, kleine von Rodung gefährdete Waldstücke oder virtuelle Plätze auf kommerziellen Plattformen. Denn wie Claude Lefort schon nach den Pariser Aufständen von 1968 schrieb, können auch kleine Breschen – sprich kurze Besetzungen – die Herrschaft in Frage stellen:

„Einige Tage reichten aus, um dem Mythos der Rationalität des vorhandenen Systems und der Legitimität der Machthaber einen Riss zuzufügen. Nur einen Riss? Vielleicht […] Aber die Spur dieses Risses wird bleiben, auch nachdem der Schleier neu gewebt worden ist“ (Lefort 2008: 43).


Christoph Hubatschke ist Philosoph und Politikwissenschaftler und derzeit DOC-Stipendiat der Österreichischen Akademie der Wissenschaften, Projektmitarbeiter am Institut für Philosophie sowie Lehrbeauftragter am ipw. Er schreibt gerade an seiner Dissertation mit dem Arbeitstitel Neue Figuren des Widerstands. Zur technikphilosophischen Erweiterung der deleuzo-guattarischen politischen Philosophie.


Anmerkungen:
(1) Ich schreibe in diesem Text das Soziale in Sozialen Bewegungen deshalb groß, um einerseits die aktuellen Bewegungen von den ehemals neuen sozialen Bewegungen der 70er und 80er Jahre zu unterscheiden und um andererseits die Betonung auf den Aspekt des Sozialen zu legen, ich somit in diesem Artikel keinen Bezug auf dezidiert Antisoziale und rechte Bewegungen wie z.B. Pegida oder die Tea Party nehme.
(2) Um einige lesenswerte zu nennen: vgl. Milan 2013, Ghonim 2012, Howard/Hussain 2013, Castells 2012, Murthy 2013, Fuchs 2013, Gerbaudo 2012.

 

Heft # 37|2015 als pdf

 

Bildcredit: Shawn Hayward/flickr

Literatur:

Augé, Marc (2012): Nicht-Orte. 3. Auflage, München: C.H. Beck.

Bey, Hakim (1991): T.A.Z. The Temporary Autonomous Zone, Ontological Anarchy, Poetic Terrorism. New York: Autonomedia.

Butler, Judith (September 2011): Bodies in Alliance and the Politics of the Street. http://www.eipcp.net/transversal/1011/butler/en (Zugriff: 23.04.2015).

Castells, Manuel (2012): Networks of Outrage and Hope. Social Movements in the Internet Age. Cambridge: Polity Press.

Fuchs, Christian (2013): Occupy Media! The Occupy Movement and Social Media in Crisis Capitalism. Alresford: Zero Books.

Gerbaudo, Paolo (2012): Tweets and the Streets. Social Media and Contemporary Activism. London: Pluto Press.

Ghonim, Wael (2012): Revolution 2.0. Wie wir mit der ägyptischen Revolution die Welt verändern. Berlin: Econ.

Howard, Philip N./Muzammil Hussain (2013): Democracy’s Fourth Wave? Digital Media and the Arab Spring. Oxford: Oxford University Press.

Lefort, Claude (2008): Die Bresche. Essays zum Mai 68. Wien: Turia + Kant.

Milan, Stefania (2013): Social Movements and Their Technologies. Wiring Social Change. Basingstoke: Palgrave Macmillan.

Mitchell, W.J.T. et al. (2013): Occupy. Three Inquiries in Disobedience. Chicago: University of Chicago Press.

Morozov, Evgeny (2011): The Net Delusion. The Dark Side of Internet Freedom. New York: PublicAffairs.

Mörtenböck, Peter/Helge Mooshammer (2012): Occupy. Räume des Protests. Bielefeld: transcript.

Murthy, Dhiraj (2013): Twitter. Social Communication in the Twitter Age. Cambridge: Polity.

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